Auslieferung an Arabische Emirate

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Für eine Auslieferung an Vereinigte Arabische Emirate (Zusammenschluss von Abu Dhabi, Adschman, Dubai, Fudschaira, Ras al Chaima, Schardscha und Umm al Kaiwan) gibt es kein Auslieferungsabkommen, aber eine Auslieferung an die Vereinigten Arabischen Emirate wäre auf vertragloser Grundlage möglich. Auslieferungsersuchen wären auf dem diplomatischen Geschäftsweg zu übermitteln.

Kein Auslieferungsabkommen mit Vereinigten Arabischen Emiraten

Wenn im konkreten Fall eine Auslieferung an die Vereinigten Arabischen Emirate in überschaubarer Zeit möglich erscheint, kann in Deutschland gegen den Verfolgten vorläufige Auslieferungshaft angeordnet werden. Die Vereinigten Arabischen Emirate sind Mitglied der Interpol. 

Die Vereinigten Arabischen Emirate gelten manchen als das perfekte Urlaubsziel mit idyllischen Stränden, luxuriösen Einkaufszentren und belebten Nachtclubs. Obwohl die VAE als Föderation von sieben autonomen Emiraten einen Ruf als relativ entspannte und moderate islamische Länder haben, wird von dort auch Polizeigewalt und Rassismus berichtet. Gerade in den vergangenen beiden Jahren wurde hohe Freiheitsstrafen gegen kritische Journalisten und Blogger verhängt wegen Vorwürfen wie: Veröffentlichung von Informationen mit dem Ziel, zu Hass gegen den Staat anzustiften und die öffentliche Ordnung zu stören; Verhöhnen und Beschädigen des Rufs staatlicher Einrichtungen; Veröffentlichung falscher Informationen in der Absicht, die staatlichen Beziehungen zu Saudi-Arabien und Ägypten zu stören, etc..

Amnesty International berichtet in 2016 auch von Folter und Freiheitsentzug durch Behördenstellen, die das Schicksal oder den Haftort einer Person geheim halten und diese somit dem Schutz durch das Gesetz entziehen. Die Berichte über die Haftbedingungen in den VAE sind widersprüchlich. Der belgische Journalist Jan De Cock hat über Gefängnisse mit Klimaanlagen und lockerem Umgangston berichtet, während andere Europäer Gefängnisaufenthalte in Dubai als die "Hölle" beschrieben haben. Es wurden auch Vorwürfe über Foltermethoden in den VAE laut, die von Schlafentzug über Schläge bis zu  Elektroschocks reichten. Zusätzlich berichten Häftlinge darüber, dass sie extremen Temperaturen und ständigem grellen Licht ausgesetzt wurden und man ihnen Vergewaltigung und Tod angedroht habe. In jedem Fall eines Auslieferungsersuchens aus den VAE wird man sich außer mit den Haftbedingungen eingehend - ohne dass die Aufzählung abschließend sein könnte - mit den Fragen der beiderseitigen Strafbarkeit, der Höhe der drohenden Strafe in Relation zu dem erhobenen Vorwurf, den Haftbedingungen und der Behandlung auf Polizeistationen und mit der Justizförmigkeit des Strafverfahrens auseinanderzusetzen haben.

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